Binnenmarkt: Entwurf zu "Ein Europa, ein Markt" veröffentlicht

Der Fahrplan enthält Ausführungen zu den fünf strategischen Bausteinen für die Weiterentwicklung des Binnenmarkts: (1) Vereinfachung; (2) ein stärker integrierter Binnenmarkt; (3) Förderung eines starken Handels; (4) Senkung der Energiepreise und Dekarbonisierung; sowie (5) Vorantreiben der digitalen Transformation und der KI-Transformation. Das Kernelement des Fahrplans ist die darauffolgende Tabelle mit einer Liste konkreter Maßnahmen unter jeder dieser Prioritäten, inklusive eines Zeitplans zur Verabschiedung dieser. Die angestrebten Verabschiedungen sind mitunter sehr ambitioniert, wie etwa für das 28. Regime oder das Gesetz zur industriellen Beschleunigung.

Nächste Schritte 

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird den Staats- und Regierungschefs den Fahrplan beim nächsten informellen Gipfel (23.-24. April in Zypern) vorstellen. Die formelle Zustimmung des Rats und des EU-Parlaments wird aber voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.