Energie- und Stromsteuer

Die Energiesteuer ist eine bundesgesetzlich geregelte, harmonisierte Verbrauchsteuer auf Energieerzeugnisse wie beispielsweise Benzin, Dieselkraftstoff, leichtes und schweres Heizöl, Flüssiggas, Erdgas und Kohle. Dieses Gesetz löste am 1. August 2006 das Mineralölsteuergesetz ab. Die Höhe der Steuer ist je nach Energieerzeugnis und Verwendungszweck unterschiedlich. Das Energiesteuergesetz (EnergieStG) beinhaltet spezielle steuerliche Ausnahmeregelungen, die zu einer Befreiung oder zu einer Entlastung (z. B. §§ 53, 54 EnergieStG) von der Energiesteuer führen. Für bestimmte versteuerte Energieerzeugnisse kann einem Unternehmen des Produzierenden Gewerbes auf Antrag gem. § 55 EnergieStG eine teilweise Steuerentlastung gewährt werden, wenn die Energieerzeugnisse für betriebliche Zwecke verheizt oder in begünstigten Anlagen verwendet worden sind (sog. Spitzenausgleich, s.u.).

 

Bei der Stromsteuer handelt es sich ebenfalls um eine nationale harmonisierte Verbrauchsteuer. Diese wurde 1999 im Rahmen des "Gesetzes zum Einstieg in die ökologische Steuerreform" eingeführt ("Ökosteuer"). In der Folge konnte der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberanteil an den Beiträgen zur Rentenversicherung abgesenkt werden. Auch das Stromsteuergesetz (StromStG) sieht für bestimmte Fälle eine Entlastung des Trägers der Steuer in Form von Erlass/Erstattung oder Vergütung vor. So kann für nachweislich versteuerten Strom, der von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes für die Elektrolyse, für bestimmte Verfahren und Prozesse und für chemische Reduktionsverfahren eingesetzt wird, eine Entlastung gem. § 9a StromStG beantragt werden. Ferner wird die Stromsteuer wird auf Antrag nach Maßgabe des § 9b StromStG entlastet, wenn nachweislich versteuerter Strom von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und der Land- und Forstwirtschaft für betriebliche Zwecke entnommen wird. Unternehmen des Produzierenden Gewerbes, die Strom zu betrieblichen Zwecken entnehmen, können auf Antrag eine Stromsteuerentlastung gem. § 10 StromStG (sog. Spitzenausgleich) in Anspruch nehmen (s.u.).

 

Verwaltet werden sowohl die Energie- als auch die Stromsteuer durch die Zollverwaltung, ihre Aufkommen (Energiesteuer 2016: 40,1 Mrd. €, Stromsteuer 2016: 6,6 Mrd. €) stehen dem Bund zu. Regelungen über die Entstehung, Festsetzung und Erhebung der Steuer ergeben sich aus dem Energie- bzw. Stromsteuergesetz und der Energie- bzw. Stromsteuerdurchführungsverordnung.

EnergieStG/StromStG - Informationen der Generalzolldirektion zu Neuregelungen bei der Energie- und Stromsteuer

Die Generaldirektion Zoll hat 17. Juli 2019 ein Informationsschreiben zum Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften veröffentlicht.
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EnergieStG/StromStG - Nichtanwendbarkeit von Teilen der EnSTransV

Die Generaldirektion Zoll hat die Verbände mit Schreiben vom 12.4.2019 über die Nichtanwendbarkeit von Teilen der EnSTransV im Vorgriff auf die gesetzlichen Neuregelungen informiert.
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Seit dem 1. Januar 2019 ist ein neues Förderangebot im Zusammenhang mit der Einrichtung oder Erweiterung eines Energie- oder Umweltmanagementsystem für Unternehmen mit ISO 50001 oder EMAS bzw. Alternativen System (KMU) nach der …
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EnergieStG/StromStG - Spitzenausgleich auch in 2019 in voller Höher

Das Bundeskabinett hat am 19. Dezember 2018 auf Grundlage eines Monitoringberichts festgestellt, dass die Unternehmen des Produzierenden Gewerbes den für die Gewährung des Spitzenausgleichs erforderlichen Zielwert der Reduzierung ihrer …
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Energiesteuergesetz - Anpassung an die Kombinierte Nomenklatur 2018

Mit dem Inkrafttreten der Verordnung zur Anpassung des Energiesteuergesetzes und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung an die Kombinierte Nomenklatur 2018 (BGl. I S. 888) am 15. September 2018 werden u.a. Erlaubnisse und …
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Spitzenausgleich - Steuerentlastung für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes

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§ 54 Energie StG/§9b Stromsteuergesetz - Steuerentlastung für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes

Diese Entlastungstatbestände sind im Vergleich zum Spitzenausgleich mit deutlich geringeren Anforderungen verbunden. Im Nachfolgenden erhalten Sie dazu ausführliche Informationen.
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Steuerbegünstigung für Erdgas (CNG/LNG) und für Flüssiggas (LPG) als Kraftstoffe

Im Bereich der Senkung klimaschädlicher Gase und Luftschadstoffe haben Gasantriebe ein großes Potential. Ihre Technologie wird steuerlich gefördert. Im Nachfolgenden erhalten Sie weitere Informationen.
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Aktuelle Informationen

Hier werden Sie fortlaufend über die neuesten steuerrechtlichen Aspekte zur Energie- und Stromsteuer informiert.
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Ihre Ansprechpartnerin

Daniela Jope
Referatsleiterin
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Weiterführende Links

Die aktuelle Fassung der SpaEfV steht unter www.gesetze-im-internet.de  als PDF zur Verfügung.

"Ergänzende Regeln für Testierungen im Bereich SpaEfV" sind auf der Seite der Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) als PDF abrufbar.