24.04.2020

Zur Corona-Krisenbewältigung ist „Solidarität das Gebot der Stunde“ in der Europäischen Union

ZDH/Boris Trenkel

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstag das 540 Milliarden-schwere Corona-Hilfspaket zur Krisenbewältigung gebilligt, das die Finanzminister vor zwei Wochen geschnürt hatten. Darüber hinaus beauftragten sie die Europäische Kommission, ein wirtschaftliches Erholungsprogramm im Rahmen des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens zu entwickeln. Dazu erklärt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke:

„Der Ausbruch der Coronakrise hat alle Länder in Europa mit Wucht getroffen. Eine solche Katastrophe übersteigt in den meisten Ländern die individuellen Möglichkeiten zur Krisenbewältigung. Solidarität und europäischer Zusammenhalt sind daher das Gebot der Stunde. Mit den beschlossenen Maßnahmen zeigt sich Europa verantwortungsbewusst und handlungsfähig in der Krise. Dort, wo die Coronakrise mit voller Härte zugeschlagen hat, mobilisiert die EU jetzt alle Kräfte, um gemeinsam die Rezession in ihrer Stärke und Dauer abzuschwächen und damit allen Mitgliedstaaten eine möglichst schnelle Rückkehr zu Wachstum und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit den drei Säulen SURE, EIB und ESM setzt die EU dort an, wo Hilfe momentan am dringendsten benötigt wird. Eine effiziente und verantwortungsvolle Umsetzung von SURE sichert Arbeitsplätze über die Finanzierung von Kurzarbeitergeld-ähnlichen Maßnahmen. Der Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank versorgt Unternehmen mit Liquidität nach dem deutschen KfW-Modell. Günstige Kredite des Europäischen Stabilitätsmechanismus‘ erleichtern die Finanzierung von nationalen Gesundheitssystemen. Wichtig ist, dass die Krisen- und Erholungsmaßnahmen anlassbezogen ausgestaltet sind, dass sie befristet bleiben und dass sie keinesfalls zu einer dauerhaften Vergemeinschaftung von Schulden in der EU führen.

Klar ist: Um zur Normalität zurückzufinden und unsere Volkswirtschaften auf einen Pfad nachhaltigen Wachstums zu bringen, werden zusätzlich massive Investitionen nötig sein - auch auf europäischer Ebene.“

Coronavirus

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