Europa aktuell

Am 5. November hat der ZDH-Ausschuss Europa unter Leitung von ZDH-Präsident Jörg Dittrich in Brüssel getagt.

Am 5. November hat u.a. der Rechtsausschuss (JURI) den irischen Kandidaten Michael McGrath als designierten Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit angehört.

Am 4. November stellte sich der designierte EU-Kommissar Christophe Hansen (Luxemburg) den Fragen der Parlamentarier. Federführend zuständig für die Anhörung war der Ausschuss für Landwirtschaft; als Gäste geladen waren außerdem die Ausschüsse für Umwelt.

Am 7. November stellte sich der designierte EU-Kommissar Oliver Várhelyi (Ungarn) den Fragen der Parlamentarier. Federführend zuständig waren die Ausschüsse Umwelt (ENVI) und Landwirtschaft (AGRI).

Am 6. November ist die designierte Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Spar- und Investitionsunion Maria Luís Albuquerque im Europäischen Parlament federführend vom Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) angehört worden.

Am 5. November stellte sich der designierte österreichische Kandidat Magnus Brunner den Fragen der Parlamentarier. Federführend zuständig war der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).

Im aktuellen "Brief aus Brüssel" ordnet Tim Krögel, Leiter des Bereichs Europapolitik, die neue EU-Kommission und ihre Prioritäten aus Sicht des Handwerks und der Betriebe ein.

Am 04. November starten im Europäischen Parlament die Anhörungen der vorgeschlagenen Kommissare.

Am 29. Oktober haben sich die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein Zusatzabkommen zum Kooperationsabkommen mit Blick auf eine engere Zusammenarbeit in Wettbewerbsangelegenheiten geeinigt.

Am 30. Oktober ist der Niinistö-Bericht "Safer Together" zur Stärkung von Europas ziviler und militärischer Vorsorge und Bereitschaft ("preparedness and readiness") veröffentlicht worden.