Bundeskanzler Scholz hält Rede vor Europaparlament

Im Rahmen der Diskussionsreihe "This is Europe" erinnerte Scholz an die Anfänge der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Ziel der EGKS sei es gewesen, Kohle und Stahl nicht mehr für die Produktion von Waffen zu nutzen, sondern für friedliche Zwecke einzusetzen. Nicht überall in Europa sei dieser Traum Realität geworden, sagte Scholz und bekräftigte die Unterstützung der EU für die Ukraine.

Geopolitische Union

Scholz erneuerte seine Forderung nach einer geopolitischen Union. Die Verteidigungsanstrengungen müssten noch besser verzahnt, eine integrierte europäische Verteidigungswirtschaft aufgebaut werden. Ansätze wie die Europäische Friedensfazilität zur gemeinsamen Beschaffung von Munition für die Ukraine oder eine engere Zusammenarbeit vieler Mitgliedstaaten bei der Luftverteidigung müssten gestärkt werden. Schon jetzt müssten die Weichen für den Wiederaufbau der Ukraine gestellt werden.

EU-Erweiterung

Das Versprechen einer EU-Erweiterung, gerade um die Westbalkanstaaten, aber auch mit Blick auf die Ukraine, Moldawien und perspektivisch Georgien müsse eingehalten werden. Eine erweiterte EU müsse jedoch eine reformierte sein, sagte Scholz.