EP stimmt zu Misstrauensantrag gegen von der Leyen-Kommission ab

Der rumänische Europaabgeordnete Gheorghe Piperea (EKR) sammelte die erforderlichen 72 Unterschriften für den Antrag. 

Nach Angaben von Pipereas Büro unterstützen 32 Mitglieder seiner Fraktion, der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR), den Antrag. Die restlichen Unterschriften stammen von den rechtsextremen Gruppen Patriots for Europe (6), Europe of Sovereign Nations (26) und von fraktionslosen Abgeordneten.

In dem zweiseitigen Antrag werden der Kommission und insbesondere Frau von der Leyen unter anderem mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen.

Die EKR-Fraktion hat sich allerdings von dem Antrag distanziert und auch sonst gibt es keine weiteren Unterstützer im Europäischen Parlament. Es ist somit unwahrscheinlich, dass das Misstrauensvotum erfolgreich sein wird. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig.