10.04.2020

ZDH begrüßt befristete EU-Hilfsmaßnahmen in der Coronakrise / „Solidarität ist das Gebot der Stunde“

Foto: ZDH/Boris Trenkel

Die EU-Finanzminister haben am 9. April per Videokonferenz ein historisches Hilfspaket zur Bekämpfung der Corona-Krise geschnürt. Dazu erklärt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke:

"Der Ausbruch der Coronakrise hat alle Länder in Europa mit Wucht getroffen. Eine solche Katastrophe übersteigt die individuellen Möglichkeiten der meisten Länder. Solidarität und europäischer Zusammenhalt sind daher das Gebot der Stunde. Mit Kreditlinien des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie Notfallkrediten der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem SURE-Programm der Europäischen Kommission zur Unterstützung von Kurzarbeitergeld-Modellen zeigt sich Europa verantwortungsbewusst und handlungsfähig in der Krise. Dort, wo die Coronakrise mit voller Härte zugeschlagen hat, mobilisiert die EU jetzt alle Kräfte, um gemeinsam die Rezession in ihrer Stärke und Dauer abzuschwächen und allen Mitgliedstaaten eine möglichst schnelle Rückkehr zu Wachstum und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit den drei Säulen SURE, EIB und ESM setzt die EU dort an, wo Hilfe momentan am dringendsten benötigt wird. Eine effiziente und verantwortungsvolle Umsetzung von SURE sichert Arbeitsplätze, das EIB-Programm versorgt Unternehmen mit Liquidität nach dem deutschen KfW-Modell und günstige ESM-Kredite ermöglichen die ausreichende Finanzierung von nationalen Gesundheitssystemen sowie Maßnahmen zur Stützung der Volkswirtschaft.

Die Kriseninstrumente wirken demnach gezielt und anlassbezogen. Sie müssen in jedem Fall befristet bleiben und dürfen nach der Krise keinesfalls zweckentfremdet werden. Auch dahingehend ist der entstandene Kompromiss zu begrüßen."