Europawahl 2019

Foto: European Union 2018/Sebastian BOZON

Am 26. Mai wird in Deutschland das 9. Europäische Parlament gewählt. Insgesamt sind 705 Plätze zu vergeben, 46 weniger als 2014. Das liegt am geplanten EU-Austritt Großbritanniens: Wird der Brexit wie geplant zum 29. März 2019 vollzogen, werden 27 der bisher 73 britischen Sitze auf die verbleibenden 27 EU-Mitglieder neu verteilt, die restlichen 46 fallen zumindest bei dieser Europawahl weg. Auf Deutschland entfallen nach wie vor 96 Sitze, da es als bevölkerungsreichster Mitgliedstaat schon heute die meisten Abgeordneten stellt. Gewählt wird nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts, jeder Wähler verfügt über eine Stimme. Eine Prozenthürde gibt es in Deutschland nur indirekt, bei 96 Abgeordneten reichen rund 1 % der Stimmen für ein Mandat. Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.

Im Anschluss an die Wahl wählt das EU-Parlament den vom Rat vorgeschlagenen Kommissionspräsidenten. Die europäischen Parteien wollen wie schon 2014 mit Spitzenkandidaten in die Wahl ziehen. Der Kandidat der stärksten Partei hat gute Chancen, neuer EU-Kommissionspräsident zu werden.

Mit seiner Stimme entscheidet der europäische Bürger also maßgeblich mit, wer den amtierenden Kommissionschef Jean-Claude Juncker ablösen wird. Juncker will 2019 nicht erneut antreten.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat am 8. November auf einem Parteitag in Helsinki ihren deutschen Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), mit deutlicher Mehrheit zum EVP-Spitzenkandidaten gekürt. Die Sozialdemokraten werden voraussichtlich am 7. / 8. Dezember auf einem Kongress in Lissabon den amtierenden Kommissions-Vizepräsidenten Frans Timmermans zu ihrem Spitzenkandidaten wählen. Bei den europäischen Grünen entscheidet ein Parteitag in Berlin Ende November über die bei den Grünen üblichen zwei Spitzenkandidaten. Die europäischen Liberalen konnten sich bislang auf keinen Spitzenkandidaten verständigen.     

Weitere allgemeine Informationen zur Europawahl finden Sie auf den folgenden Seiten:

Europäisches Parlament, Verbindungsbüro in Deutschland

Der Bundeswahlleiter

Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat

Informationen zum sogenannten Spitzenkandidaten-Verfahren können Sie einer Pressemitteilung des Europäischen Parlaments entnehmen.

Leitlinien des ZDH zur Europawahl 2019