Zentralverband des
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05.10.2023

Personalwechsel in der von der Leyen-Kommission

Das EU-Parlament hat am 5. Oktober Wopke Hoekstra als EU-Kommissar für Klimapolitik und Maroš Šefčovič als Exekutiv-Vizepräsidenten für den europäischen Grünen Deal gebilligt.

279 Abgeordnete unterstützten die Ernennung Hoekstras zum EU-Kommissar für Klimapolitik, 173 waren dagegen, 33 enthielten sich. Die neuen Aufgaben von Šefčovič als Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal wurden mit 322 Ja-Stimmen, 158 Nein-Stimmen und 37 Enthaltungen gebilligt.

Über Hoekstra hatte es eine längere Debatte gegeben. Kritiker waren dem Christdemokraten vor allem wegen dessen beruflicher Vergangenheit, unter anderem beim Öl-Konzern Shell, mit Skepsis begegnet. So mussten beide Kandidaten nach ihren Anhörungen noch schriftliche Nachfragen beantworten, die von den Europaabgeordneten als positiv bewertet wurden.

Seit dem 19. September ist zudem die Bulgarin Iliana Iwanowa Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, nachdem diese ihre Anhörung bestanden hatte und anschließend vom Plenum bestätigt wurde.

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