Zentralverband des
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16.09.2021

EU-Kommissionschefin von der Leyen hält Rede zur Lage der Union

Am 15. September hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg ihre jährliche Rede zur Lage der Union gehalten.

Die Rede dient dazu, die laufenden und kommenden Herausforderungen für die EU zu beschreiben und kommende Initiativen anzukündigen. Die wesentlichen Themen waren der Weg Europas aus der Corona-Pandemie, mehr Autonomie Europas etwa bei strategisch wichtigen Gütern wie Halbleitern und Europas Rolle in der Welt aus wirtschaftlicher und militärischer Perspektive.

Überwindung der Corona-Pandemie:

Kommissionspräsidentin von der Leyen würdigte den Impffortschritt innerhalb der EU. Bis Ende August seien 70 % der erwachsenen EU-Bürger vollständig gegen das Coronavirus geimpft worden. Zudem seien bis zu diesem Zeitpunkt rund 400 Mio. digitale COVID-Zertifikate ausgestellt worden, die das sichere Reisen innerhalb Europas erleichtert hätten. Gleichzeitig habe die EU mehr als 700 Mio. Impfdosen an Drittstaaten abgegeben. Jetzt müsse es darum gehen, die globale Impfkampagne zu beschleunigen, um eine „Pandemie der Ungeimpften“ zu verhindern.

Wiederaufbau Europas

Mit dem Wiederaufbauprogramm ‚Next Generation EU‘ investiere Europa sowohl in die kurzfristige Erholung als auch in seinen langfristigen Wohlstand. 19 EU-Mitgliedstaaten werden noch in diesem Jahr ihre Wirtschaftsleistung vor der Pandemie erreichen, die restlichen immerhin in 2022.

Europäischer „Green Deal“

Die Kommissionspräsidentin bekräftigte das neue Klimaziel für 2030 (55 Prozent CO2-Einsparung gegenüber 1990) und stellte das Verursacherprinzip heraus. Die Kosten für umweltgefährdendes Verhalten sollen künftig stärker als bisher jenen in Rechnung gestellt werden, die dafür unmittelbar verantwortlich sind. Dies müsse jedoch in sozial verträglicher Weise geschehen, so soll beispielsweise der neue Klima-Sozialfonds Härten abfedern.

Digitale Wirtschaft und Gesellschaft

Halbleiter seien z.B. Grundbausteine für das digitale Funktionieren von Zügen, Smartphones und intelligenten Fabriken. Um die Abhängigkeit Europas von Hochleistungschips aus Asien zu verringern und technologische Souveränität zu erlangen, will die Kommission einen neuen europäischen Rechtsakt über Chips vorlegen und ein europäisches Chip-Ökosystem schaffen, das die Produktion einschließt.

Jugendliche in Europa

2022 soll das „Jahr der europäischen Jugend“ werden. Gerade während der Coronapandemie habe die junge Generation viel geopfert, auch im Bereich Reisen und die Mobilität. Es soll deshalb ein neues Programm ‚ALMA‘ aufgelegt werden, das befristete berufliche Erfahrungen und Kompetenzerwerb in anderen Mitgliedstaaten im Sinne des Erasmus+-Programms ermöglichen soll. Die Wertschätzung für die Jugend müsse auch in der Konferenz zur Zukunft Europas zum Ausdruck kommen.

Die komplette Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen finden Sie auf Deutsch hier.

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