EU-Kommission und Ratsvorsitz debattieren Wettbewerbsfähigkeit

Es ging vor allem darum, über die langfristige Strategie der EU in diesem Bereich nachzudenken, wie der Binnenmarkt gestärkt werden und sich strategisch unter den großen internationalen Mächten positionieren kann.

Bereits vor einer Woche hatte die amtierende schwedische EU-Ratspräsidentschaft ihre Vision für einen effektiven Binnenmarkt als Diskussionsbasis vorgelegt.

Die "Säulen eines europäischen Modells für langfristige Wettbewerbsfähigkeit" sollen danach bilden:

• die Verteidigung marktwirtschaftlicher Grundsätze, einschließlich eines wirksamen Wettbewerbs und privater Investitionen;
• Förderung des Freihandels auf internationaler Ebene;
• Regulierung mit dem Ziel der Produktivitätssteigerung, d.h. auf der Grundlage von Folgenabschätzungen, Konsultationen und Bewertungen. Insbesondere müssen unnötige regulatorische Belastungen abgebaut werden;
• Innovation durch Forschungs- und Entwicklungsausgaben;
• eine wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung.

Vision der schwedischen Ratspräsidentschaft für einen effektiven Binnenmarkt