Zentralverband des
Deutschen Handwerks
25.05.2021

EU-Kommission genehmigt Beihilfe für schnelle Mobilfunkdienste

Am 25. Mai hat die EU-Kommission eine mit 2,1 Mrd. € ausgestattete Beihilferegelung genehmigt, die den Ausbau, den Betrieb und die Gewährung des Zugangs zu Infrastruktur für Hochleistungsmobilfunkdienste in Deutschland fördern soll.

Insbesondere sollen Mobilfunkdienste gefördert werden, die auf der LTE-Mobilfunktechnologie oder neueren Technologiegenerationen wie 5G basieren und Hochgeschwindigkeits-Internet ermöglichen.

Über Zuschüsse sollen solche Unternehmen staatlich gefördert werden, die passive Infrastruktur für mobile Sprach- und Datendienste (Masten, Leerrohre, unbeschaltete Glasfaser) errichten und betreiben. Mögliche Beihilfeempfänger sind daher Mobilfunknetzbetreiber, spezialisierte Bauunternehmen und Glasfaserunternehmen. Sie sollen im Rahmen einer offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Ausschreibung ausgewählt werden.

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