Zentralverband des
Deutschen Handwerks
03.05.2021

Einreisemöglichkeit für Drittstaatler mit Impfausweis empfohlen

Die EU-Kommission hat am 3. Mai eine Ratsempfehlung veröffentlicht, die zum Ziel hat, dass die Mitgliedstaaten die derzeit geltenden Beschränkungen für nicht unbedingt erforderliche Reisen in die EU lockern.

Wesentlicher Inhalt:

  • Erlaubnis der Einreise in die Europäischen Union (EU) für alle Personen, die mindestens 14 Tage vor der Ankunft vollständig mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft sind, unabhängig von der Erforderlichkeit der Reise.
  • Gleichbehandlung mit Inländern hinsichtlich Test- und Quarantäneverpflichtungen.
  • Erlaubnis erforderlicher Reisen ohne Impfnachweis unter Beachtung gebietsrelevanter Test- und Quarantäneregeln.
  • Ausdehnung der Erlaubnis auf Impfstoffe, die das Verfahren zur Aufnahme in die WHO-Liste für den Notgebrauch durchlaufen haben.
  • Anhebung der Schwelle des Inzidenzwertes auf 100 (aktueller EU-Durchschnitt ist 420).
  • Einführung einer "Notbremse" bei besorgniserregenden Coronavirus-Varianten, bis geeignete Hygienemaßnahmen ergriffen sind.
  • Die Notbremse gilt nicht bei erforderlichen Reisen, eine Gleichbehandlung mit Inländern ist nicht erforderlich.

Erforderliche Reisen sind - wie bisher - möglich. Das betrifft Angehörige der Gesundheitsberufe, Grenzgänger, Saisonarbeiter in der Landwirtschaft, Transportunternehmen und Seeleute, Passagiere im Transitverkehr sowie Personen, die aus zwingenden familiären Gründen oder zu Studienzwecken reisen. Das Gleiche gilt für EU-Bürger und langfristig aufenthaltsberechtigte Personen sowie deren Familienangehörige.Maßgeblich bleiben immer die Infektionsschutzregeln der Mitgliedstaaten.

Die Ratsempfehlung finden Sie auf Englisch hier.

Weitere europapolitische Meldungen gibt es hier.

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