Deutsch-französische Kabinettsklausur in Hamburg

Von Montagnachmittag bis Dienstagmittag hatten neben den Gesprächen zwischen Scholz und Macron auch Gespräche der Ministerinnen und Minister beider Kabinette stattgefunden.

Zusammenarbeit bei KI ausbauen

Die Klausur ging auch der Frage nach, wie die technologische Souveränität Europas weiter zu fördern und voranzubringen ist. Ein Schwerpunkt lag hier auf der Künstlichen Intelligenz (KI).

Scholz sah viel Gemeinsamkeit: Deutschland und Frankreich seien einig beim Ziel, die Chancen des technologischen Fortschritts zu nutzen und die Zukunft mitzugestalten.

Bürokratieabbau

Scholz sagte, der Dschungel an Paragrafen und Bürokratie in der Europäischen Union müsse gelichtet werden. Europa brauche einen ambitionierten Plan zum Bürokratieabbau.

Migration

Im Bereich der Migration arbeiteten Deutschland und Frankreich sehr enge zusammen. Scholz und Macron forderten ein gemeinsames europäisches System, das Ordnung, klare Regeln und effektive Verfahren in die irreguläre Migration bringt. Beide Regierungen wollen die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vorantreiben.

Energie

Beide tauschten sich intensiv darüber aus, wie die Energiesysteme in Europa so zusammengebracht werden können, dass daraus gute Wachstumsimpulse und geringe Strompreise entstehen. Einig war man sich, dass Europa bis Mitte dieses Jahrhunderts klimaneutral wirtschaften kann.

Zum deutsch-französischen Vorschlag zum Bürokratieabbau