Zentralverband des
Deutschen Handwerks
22.06.2021

Corona: EU-Kommission genehmigt deutschen Resilienzplan

Am 22. Juni hat die EU-Kommission die Bewertung des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) abgeschlossen und ihn zur finalen Bestätigung an den Rat übergeben.

Die Kommission ist gesetzlich dazu verpflichtet, alle nationalen Aufbau- und Resilienzpläne (NRRPs) darauf zu prüfen, ob sie den Übergang zu einer nachhaltigen und digitalen Wirtschaft unterstützen, ob sie die im Europäischen Semester identifizierten Herausforderungen angehen und ob sie Wachstumspotenzial, Beschäftigung und (sozioökonomische) Resilienz fördern.

Deutschlands NRRP, der DARP, wurde von der Kommission vor allem dafür gelobt, dass von den 25,6 Mrd. € 42% in Klimaschutz und 52% in Digitalisierung fließen. Deutschlands Resilienz werde vor allem durch folgende Maßnahmen erhöht: Die Beseitigung von Investitionsengpässen, die Verringerung des Verwaltungsaufwands, die Digitalisierung des Bildungswesens, die Förderung benachteiligter Schülerinnen und Schüler, die Verbesserung des Kinderbetreuungsangebots und die Dämpfung des Anstiegs der Steuer- und Abgabenbelastung.

Sobald auch der Rat der EU den DARP gebilligt hat, wird die Kommission der Bundesregierung die erste Tranche in Höhe von 2,3 Mrd. € auszahlen. Die restlichen Gelder werden beim Erreichen vordefinierter Reform-Meilensteine ausgezahlt.

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