Binnenmarkt: Trilogstart zum Notfallinstrument SMEI

Wesentliche Forderung des EU-Parlaments:

• Schaffung eines allgemeinen Rahmens für den Binnenmarkt in Notfallsituationen (IMERA-Verordnung). Es beabsichtigt die Einführung eines dreistufigen Warnsystems, das es der EU-Kommission ermöglichen würde, speziell auf die Bedrohungslage zugeschnittene Maßnahmen zu ergreifen.
• Gewährleistung der Freizügigkeit
• Parallel zum Gesetzgebungsverfahren wurde eine Studie in Auftrag gegeben, die die Wirksamkeit eines Kriseninstruments für den Binnenmarkt analysieren soll. Dabei wurden aktuelle und vergangene Krisen untersucht, darunter Corona (2020 bis 2022), die Blockade des Suez-Kanals (2021) und der Vulkanausbruch des Eyjafjallajökull (2010).