19.01.2017

Schulz-Nachfolge: Antonio Tajani neuer Präsident des EU-Parlaments

Der Italiener Antonio Tajani ist am 17. Januar im vierten Wahlgang zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. 351 Abgeordnete stimmten in der Stichwahl für den früheren Vizepräsidenten der EU-Kommission. Unter Tajanis 14 Stellvertreten sind auch drei Deutsche: Rainer Wieland (CDU), Evelyne Gebhardt (SPD) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

An der Diskussion um die Nachfolge des bisherigen Präsidenten Martin Schulz (SPD) war die zweieinhalb Jahre währende informelle Große Koalition aus Christdemokraten (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (ALDE) zerbrochen.

Gemäß einer Absprache sollte Schulz nach der Hälfte der Legislaturperiode und insgesamt fünf Amtsjahren Platz für einen Christdemokraten machen. Weil dann jedoch alle drei EU-Spitzenjobs (die Chefposten von Kommission, Rat und EP) in christdemokratischer Hand gewesen wären, boten die Sozialdemokraten den Italiener Gianni Pittella auf. Dieser erreichte jedoch im letzten Wahlgang nur 282 Stimmen und unterlag damit Tajani.