08.06.2017

Reflexionspapier zur Zukunft der Europäischen Verteidigung vorgestellt

Am Mittwoch hat die EU-Kommission ihr Reflexionspapier zur Zukunft der Europäischen Verteidigung vorgestellt. Es ist eines von fünf thematischen Reflexionspapieren, welche die Kommission seit dem Weißpapier zur Zukunft der EU vom März in unregelmäßigen Abständen vorlegt. Hier werden mögliche Szenarien vorgestellt, wie Europa im Sicherheits- und Verteidigungsbereich den wachsenden Bedrohungen begegnen kann. Ein Europäischer Verteidigungsfonds soll die Beschaffung von Rüstungsgütern koordinieren und so Einsparungen ermöglichen.

Konkret eröffnet die Kommission die Debatte mit der Vorstellung von drei Szenarien zur Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik bis 2025:

Szenario 1 (Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung)

Die Zusammenarbeit im Sicherheits- und Verteidigungsbereich bleibt auf freiwilliger Basis und auf konkrete Einzelfälle beschränkt. Die EU ergänzt lediglich die Bemühungen auf nationaler Ebene.

Szenario 2 (geteilte Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung)

Um mehr Solidarität im Verteidigungsbereich zu gewährleisten, bündeln die EU-Mitgliedstaaten bestimmte finanzielle und operative Ressourcen. Die EU engagiert sich stärker für die interne und externe Sicherheit Europas, v.a. in den Bereichen Cybersicherheit, Grenzschutz und Terrorbekämpfung. EU und NATO stimmen sich weiterhin eng ab.

Szenario 3 (gemeinsame Verteidigung und Sicherheit)

Ausbau einer gemeinsamen Verteidigungspolitik. Dieses Szenario sieht eine hohe Integration der Verteidigungskräfte der Mitgliedstaaten vor und versetzt die EU so in die Lage, eigene Sicherheits- und Verteidigungseinsätze durchzuführen. Gemeinsame Verteidigungsprogramme werden durch einen EU-Verteidigungsfonds unterstützt. Eine Europäische Agentur für Verteidigungsforschung wird aufgebaut.

Hier finden Sie das Reflexionspapier auf Deutsch:

https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/reflection-paper-defence_de.pdf