06.07.2017

Oettinger-Nachfolge: Europaparlament bestätigt die Bulgarin Mariya Gabriel als neue EU-Kommissarin für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am Montag die ehemalige bulgarische Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion, Mariya Gabriel, mit 517 zu 77 Stimmen (89 Enthaltungen) als neue Kommissarin für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft bestätigt. Gabriel übernimmt damit das Ressort des früheren Digital- und jetzigen Haushaltskommissars Günther Oettinger.

Die wichtigsten Parlamentsausschüsse ITRE (Industrie, Forschung und Energie), IMCO (Binnenmarkt), CULT (Kultur und Bildung) und JURI (Recht) hatten sich im Vorfeld positiv zu Gabriels fachlicher Qualifikation geäußert.

Gabriels Schwerpunktthema wird die Umsetzung der digitalen Binnenmarktstrategie sein. Das betrifft insbesondere den Ausbau EU-weiter Telekommunikationsnetze, die Sicherstellung eines belastbaren Rechtsrahmens für grenzüberschreitende Online-Dienste sowie das Urheberrecht und den Datenschutz. Gabriel will zudem die Digitalisierung von KMU, Start-ups und der Kreativwirtschaft fördern.