12.05.2017

EU-Kommission veröffentlicht Reflexionspapier "Die Globalisierung meistern"

Im Rahmen der Initiative "Zukunft Europas" hat die EU Kommission am Mittwoch ein Reflexionspapier unter dem Titel "Die Globalisierung meistern" veröffentlicht. Darin skizziert sie eine Strategie für eine neue und nachhaltige Handelspolitik.

Neben traditioneller Handelspolitik liegt der Fokus des Papiers auf einer Angleichung und Durchsetzung von weltweiten Standards, besonders im Bereich Umwelt- und Arbeitsbedingungen, sowie auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Globalisierung.

Das Papier betont außerdem eine gerechtere Verteilung von Steuern innerhalb der EU und eine Bekämpfung der Steuervermeidung in Drittländern.

Generell werden drei Prinzipien beschrieben. Erstens ist Protektionismus unbedingt zu vermeiden, da die globalen Wertschöpfungsketten besonders für die europäische Wirtschaft wichtig sind. Zweitens möchte die EU in Zukunft weitgehend auf Multilateralismus setzen. Dies schließt bilaterale Abkommen nicht aus, aber es soll einfacher werden, diese für Dritte zu öffnen. Drittens wird die Bedeutung von Investitionen in Ausbildung und Infrastruktur betont.

Europa soll zudem mehr exklusive Kompetenzen beim Abschluss von Handelsabkommen bekommen, um langwierige gemischte Verfahren wie beim europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA in Zukunft zu vermeiden.