07.04.2016

TTIP: Ergänzungen im Kapitel über Zoll- und Handelserleichterungen veröffentlicht

Die Kommission hat ihre Vorschläge für zusätzliche Artikel im Kapitel über Zoll- und Handelserleichterungen veröffentlicht. Der ursprüngliche Entwurf wurde den USA bereits im März und Mai 2014 vorgelegt und am 7. Januar 2015 veröffentlicht. Ziel des Kapitels ist es, den Import und Export von Waren zu erleichtern.

Die Vorschläge für zusätzliche Artikel zielen dabei auf Folgendes ab: Erstellung eines Arbeitsplans zur Kooperation mit US-Zollbehörden, Definition der Zielsetzung des Kapitels, Einrichtung eines Ausschusses zur Überwachung der Umsetzung des Kapitels und Unterstützung der Entwicklung eines Programms für "zugelassene Wirtschaftsbeteiligte".

Die EU und USA sollen dabei an einigen Schlüsselthemen arbeiten. Dies betrifft u.a. die Harmonisierung der gemeinsam gesammelten Daten, die gegenseitige Anerkennung verbindlicher Zolltarifauskünfte und eine bessere Koordinierung im Bereich internationaler Normen. Zoll- und Handelserleichterungen sind der Kernaspekt von TTIP. Die Einführung weiterer Erleichterungen ist daher zu begrüßen. Gerade KMU können durch die Einrichtung eines Programms für "zugelassene Wirtschaftsbeteiligte" erhebliche Kosten sparen.

Den Vorschlag in englischer Sprache können Sie hier abrufen:

http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2016/march/tradoc_154382.pdf