14.01.2016

Prioritäten der neuen niederländischen Ratspräsidentschaft

Die Niederlande haben zum 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft für das 1. Halbjahr 2016 übernommen. Die Ratspräsidentschaft der Niederlande verfolgt drei Leitziele: eine Union, die sich auf das Wesentliche konzentriert; eine Union, die innovatives Wachstum generiert und Arbeitsplätze schafft sowie eine Union, die Verbindungen mit gesellschaftlichen Akteuren eingeht.

Während der niederländischen Ratspräsidentschaft könnte auch über den Verbleib Großbritanniens in der EU entschieden werden. Das Thema wird möglicherweise auf dem nächsten EU-Gipfel am 18. und 19. Februar in Brüssel diskutiert werden.

Zudem bildet die niederländische Ratspräsidentschaft gemeinsam mit der Slowakei und Malta, welche die folgenden Vorsitze übernehmen, für die nächsten 18 Monate eine Triopräsidentschaft, die für Kontinuität sorgen soll.

Das Programm der niederländischen Ratspräsidentschaft ist hier abrufbar:

http://deutsch.eu2016.nl/dokumente/publicaties/2016/01/07/programm-der-niederlandischen-prasidentschaft-des-rates-der-europaischen-union.