19.05.2016

Flüchtlingskrise: EU-Kommission fordert mehr Einsatz von Mitgliedstaaten

Die EU-Kommission hat von den Mitgliedstaaten mehr Einsatz in der Flüchtlingskrise gefordert. Die bisher erzielten Fortschritte, syrische Flüchtlinge aus der Türkei um- und in Europa anzusiedeln, seien unbefriedigend.

Migrationskommissar Avramopoulos sagte am 18. Mai, die Mitgliedstaaten müssten sich endlich bewegen. Parallel dazu müsse die Umsiedlung der mehrheitlich aus der Türkei, aber auch dem Libanon und aus Jordanien kommenden Menschen vorangetrieben werden.

Avramopulos sagte mit Blick auf die Türkei, die EU müsse die Umsetzung des im März vereinbarten Flüchtlingsabkommen beschleunigen. Das Abkommen sieht vor, dass für jeden in die Türkei zurückgeschickten illegalen syrischen Flüchtling ein anderer legal in die EU einwandern darf. Das gilt bis zu einer Obergrenze von 72.000.

Ursprünglich hatte sich die Kommission das Ziel gesetzt, auf diese Weise bis Mitte Mai wenigstens 20.000 Flüchtlinge umzusiedeln. Laut dem am Mittwoch vorgestellten Bericht wurde dieses Ziel jedoch verfehlt. Tatsächlich wurden seit Inkrafttreten des Plans am 4. April erst 177 Syrer umverteilt. Die meisten haben Schweden (55), Deutschland (54) und die Niederlande (52) aufgenommen.