02.06.2016

EP: Berichtsentwurf zu Altauto-, Batterie- und Elektroschrott-Richtlinien

Die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments im federführenden Umweltausschuss, Simona Bonafè, hat ihren Berichtsentwurf zum Kommissionsvorschlag zur Änderung der Altauto-, Batterie- und Elektroschrott-Richtlinien vorgelegt.

Die Änderungsrichtlinie ist eines von vier Gesetzesvorhaben zur Änderung des europäischen Abfallrechts, die im Dezember 2015 mit dem Kreislaufwirtschaftspaket veröffentlicht wurden.

Die von Frau Bonafè vorgeschlagenen Änderungen des Kommissionsvorschlags betreffen im Wesentlichen eine gemeinsame Methodik für das Berichtswesen der Mitgliedstaaten und eine Verpflichtung der Europäischen Kommission, die Richtlinie im Jahr 2018 zu überprüfen.

Frau Bonafè plant, den Berichtsentwurf am 15. Juni im Umweltausschuss des Europaparlaments vorzustellen. Die Frist für Änderungsanträge endet am 23. Juni. Die Abstimmung im Umweltausschuss ist vorläufig für den 7. November terminiert.

Der Berichtsentwurf ist in englischer Sprache unter folgendem Link verfügbar:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fNONSGML%2bCOMPARL%2bPE-580.560%2b03%2bDOC%2bPDF%2bV0%2f%2fEN