31.03.2017

60 Jahre EU - Mitgliedstaaten unterzeichnen Erklärung von Rom

Die 27 Mitgliedstaaten (ohne Großbritannien) sowie die führenden Vertreter des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission haben am vergangenen Samstag anlässlich des 60. Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft die Erklärung von Rom beschlossen.

In der Erklärung bekennen sich die Unterzeichner dazu, die EU "durch noch mehr Einheit und Solidarität untereinander und die Achtung gemeinsamer Regeln stärker und widerstandsfähiger zu machen". Gleichzeitig bestätigen sie die Möglichkeit, "sich mit unterschiedlicher Gangart und Intensität... in dieselbe Richtung zu bewegen... im Einklang mit den Verträgen." Danach findet sich der Zusatz: "Unsere Union ist ungeteilt und unteilbar."

Am Ende der Erklärung wird gefordert, "dass sich die Union in großen Fragen groß und in kleinen Fragen klein zeigt" und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten mit den "EU-Institutionen im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip" geschieht.

Für einen Zeithorizont von zehn Jahren umfasst die Agenda vier konkrete Ziele: ein sicheres und geschütztes Europa (u.a. Sicherung der Außengrenzen), ein wohlhabendes und nachhaltiges Europa (u.a. Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion), ein soziales Europa (u.a. Berücksichtigung der Rolle der Sozialpartner) und ein stärkeres Europa in der Welt (u.a. soll Europa mehr internationale Verantwortung übernehmen).

Die Erklärung von Rom finden Sie auf Deutsch hier:

http://www.consilium.europa.eu/press-releases-pdf/2017/3/47244656633_de.pdf