Zentralverband des
Deutschen Handwerks
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23.02.2020

Singapur: Schutz gegen Produktfälschungen

Neben den OECD-Staaten gerät auch Singapur vermehrt ins Visier der Hersteller und Verkäufer gefälschter Waren. Dort ansässige Firmen sollten verstärkt die eigenen IP-Rechte schützen.

Neben den OECD-Staaten gerät auch Singapur vermehrt ins Visier der Hersteller und Verkäufer gefälschter Waren. Die Vielzahl von Möglichkeiten für Unternehmen, sich im Internet zu präsentieren und ihre Produkte zu vermarkten, lässt auch das Geschäft mit gefälschten Waren boomen. 2016 belief sich der Wert der in die EU importierten gefälschten Waren auf 121 Mrd. EUR. Die EU-weiten jährlichen Verluste betragen etwa 60 Mrd. EUR. Der Großteil dieser gefälschten oder illegal hergestellten Produkte kommt aus der Volksrepublik China und aus Hong Kong.

Inhaber von Schutzrechten sollten auf einen konsequenten Schutz ihres geistigen Eigentums achten und frühzeitig eventuell erforderliche Anmeldungen von IP-Rechten vornehmen und Domain-Namen registrieren. Durch Letzteres kann das Risiko, dass Fälschungen über Vertriebskanäle vermarktet werden, die den Anschein von Echtheit erwecken, reduziert werden. Die Rechtsverletzung von Markenrechten macht derzeit 85 % der vom deutschen Zoll aufgegriffenen gefälschten Produkte aus. Anbieter gefälschter Waren agieren sehr dynamisch und entwickeln ständig neue Strategien. Das erfordert die Entwicklung wirksamer Gegenstrategien, was zeit- und oft auch kostenintensiv ist.

Waren bisher die OECD-Staaten Hauptziel der Hersteller und Verkäufer gefälschter Waren, werden diese zunehmend auch in anderen wirtschaftlich starken Staaten wie Singapur vermarktet. Für dort ansässige Firmen wird es deshalb wichtiger, sich mit den Möglichkeiten, die eigenen IP-Rechte zu schützen, vertraut zu machen. Im Gegensatz zu anderen asiatischen Ländern hat Singapur einen sehr fortschrittlichen Schutz von IP-Rechten implementiert und geht hart gegen Verletzungen des geistigen Eigentums vor. In einer aktuellen Entscheidung des Singapore High Court wurde erstmals eine „dynamic injunction“ gegen verschiedene Internetserviceprovider verhängt. Dadurch wurden diese nicht nur verpflichtet, die Webseiten zu sperren, die den Nutzern illegal Zugriff auf Filme der Kläger gewährten. Es wurde zudem auch das sogenannte „Site-Hopping“ untersagt, bei dem die Anbieter illegaler Inhalte oder Waren nach Sperrung einer Domain die Inhalte auf eine andere Domain verlagern und weiter vertreiben.

Quelle: Märkte der Welt Nr. 46 vom 14. November 2019

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