Zentralverband des
Deutschen Handwerks
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03.05.2021

UN-Kategorisierung nicht-tarifärer Handelshemmnisse

Eine zunehmend protektionistische Wirtschaftspolitik weltweit hat in den letzten Jahren zu einer steigenden Zahl nicht-tarifärer Handelshemmnisse geführt. Sie lassen sich in Gruppen einteilen.

Eine zunehmend protektionistische Wirtschaftspolitik in Ländern wie USA, China, Russland u.a. hat in den letzten Jahren zu einer steigenden Zahl nicht-tarifärer Handelshemmnisse geführt. Darunter sind all die Maßnahmen zu verstehen, die nicht in Listen oder Zolltarifen geführt werden und ausländischen Teilnehmern den Zugang zum inländischen Markt erschweren. Sie lassen sich aufgrund ihrer Intransparenz nur schwer erfassen, können aber folgenden Gruppen zugeordnet werden.

Mengenmäßige Beschränkungen (Quoten)
Staaten nutzen die Importquote, um die Menge eines ausländischen Produktes auf dem inländischen Markt zu beschränken, was Preissteigerungen zur Folge hat. Auf EU-Ebene ist die sogenannte Warenverkehrsfreiheit vorgeschrieben und damit ein Verbot mengenmäßiger Beschränkungen.

Freiwillige Handelskontingente
Diese Maßnahme wird freiwillig, aber meist erst unter dem Druck eines anderen Landes durchgeführt. Staaten vereinbaren etwa eine maximale Anzahl an Importen, um eine Überflutung von Produkten auf dem heimischen Markt zu verhindern und so die inländischen Unternehmen zu schützen. 

Technische Handelshemmnisse
Hierunter fallen sämtliche Normen, Standards und Herkunfts-bezeichnungen, die eine stringente und meist kostspielige Umsetzung erfordern. Aufgrund der hohen Standards und damit verbundener Kosten müssen die Unternehmen ihre Produkte zu höheren Preisen anbieten, was ihre Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen kann. Es werden zwei Kategorien unterschieden: technische Vorschriften wie Größe, Gewicht, Verpackungen oder Etikettierung von Erzeugnissen sowie Konformitätsbewertungs-verfahren zum Nachweis, dass festgelegte Anforderungen an ein Produkt, einen Prozess oder eine Person erfüllt werden. Dies geschieht unter anderem durch Prüfungen und Kontrollen, Registrierungen oder Genehmigungen. In der Datenbank der Europäischen Kommission werden technische Hemmnisse benannt.

Handelsschutzmaßnahmen
Ist der Preis einer in die EU eingeführten Ware niedriger als der vergleichbare Preis einer zum Verbrauch im Ausfuhrland bestimmten gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr, können die WTO-Mitglieder mit sogenannten Antidumpingzöllen reagieren. In der „Global Antidumping Database“ kann gezielt nach Informationen zum Antidumping gesucht werden.

Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen
Die Zulässigkeit von Subventionen regelt ein WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen. Wenn bestimmte vorgeschriebene Kriterien erfüllt sind, kann ein Staat auf subventionierte Importgüter Ausgleichszölle erheben. Voraussetzung ist, dass die subventionierten Waren des Drittlandes ursächlich sind für eine Schädigung der heimischen Wirtschaft.

Quelle: Märkte der Welt Nr. 11 vom 19. März 2020

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