11.03.2020

Handwerk begrüßt raschen Beschluss zu Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld

Foto: ZDH/Boris Trenkel

Zum Beschluss des „Gesetzentwurfs zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung“  erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):

„Es ist richtig, dass der Koalitionsausschuss ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren für diesen Gesetzentwurf vereinbart hat, der Erleichterungen bei der Kurzarbeit vorsieht. Und es ist gut, dass dieser Gesetzentwurf jetzt bereits im Umlaufverfahren zwischen Ministerinnen und Ministern beschlossen worden ist, sodass er fristgerecht bereits am Freitag im Bundestag und Bundesrat beraten werden kann. Denn angesichts der zunehmenden Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland ist die Bundesregierung aufgefordert, schnell und entschlossen alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Unternehmen zu stützen und Beschäftigung zu sichern.

Gerade in der gegenwärtigen Situation muss Betrieben, denen wegen stornierter Aufträge, unterbrochener Lieferketten oder nicht im Betrieb einsetzbarer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Insolvenz oder zumindest Liquiditätsprobleme drohen, Instrumente an die Hand gegeben werden, damit sie flexibel und beschäftigungssichernd agieren können. Daher brauchen die Unternehmen schnellstmöglich die im Gesetzentwurf geplanten Erleichterungen beim Bezug von Kurzarbeitergeld. Das gilt vor allem für die volle Erstattung der Sozialbeiträge von Kurzarbeitergeld, die dem lohnintensiven Handwerk besonders zu Gute kommt. Positiv bewerten wir auch die strukturellen Verbesserungen, die der Gesetzentwurf vorsieht, wie etwa bei der assistierten Ausbildung. Diese ist ein wirksames Instrument für eine nachhaltige Fachkräftesicherung.

Bei den weiteren im Gesetzentwurf vorgesehenen Maßnahmen insbesondere zur Förderung der Weiterbildung erwartet das Handwerk, dass diese Neuregelungen mittelstandsfreundlich umgesetzt werden, damit auch die kleineren Betriebe des Handwerks davon vollumfänglich profitieren.“

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