08.02.2016

Video-Statement ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke

Verkehrsinfrastruktur sichern

Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur müssen dauerhaft auf eine solide finanzielle Basis gestellt werden. Die schon erfolgten Aufstockungen der Haushaltsmittel des Bundes für den Infrastrukturbau sind richtig, jedoch schon mittelfristig nicht ausreichend.

"Verkehrsinfrastruktur nachhaltig sichern" fordern gemeinsam der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB), die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB) und der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC). Die Initiative aus Handwerk, Bauwirtschaft und Straßennutzern meldet sich im Vorfeld der anstehenden Beratungen von Bund und Ländern mit konkreten Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Strukturen des Fernstraßenbaus.

Fehlende Finanzierungsmittel und unzureichende Bauherrenkompetenz haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass Instandhaltungen zunehmend über ÖPP-Modelle finanziert wurden. Dadurch wird der Mittelstand jedoch weitgehend von Tiefbauaufträgen ausgeschlossen. Die finanziellen Folgewirkungen für die öffentlichen Haushalte sind außerdem umstritten.

Statt ÖPP zum vorherrschenden Beschaffungsmodell im Fernstraßenbau zu machen, müssen die Bauherrenkompetenz der öffentlichen Hand wieder gestärkt und die Umsetzungsstrukturen modernisiert werden. Neubau und Wartung müssen wieder vorausschauend geplant werden können.

Aus Sicht der Verbände wäre die Schaffung einer öffentlichen Infrastrukturgesellschaft ein Ansatz zur Modernisierung und Beschleunigung des Fernstraßenbaus. Eine solche Gesellschaft würde mehr Nachhaltigkeit und Flexibilität im Rahmen der Mittelplanung bieten und die Chance zu länderübergreifenden Bau- und Wartungskonzepten eröffnen. "Wir brauchen wieder eine Stärkung der Bauherrenkompetenz der Öffentlichen Hand und eine Modernisierung der Verwaltung. Niemandem nützt es, wenn aus reiner Not neue ÖPP-Projekte initiiert werden, weil es an eigenen Kapazitäten zur Vorbereitung einer Ausschreibung mangelt", so ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke. Eine öffentliche Infrastrukturgesellschaft könnte gemeinsam mit den Länderverwaltungen wieder gezielt Bauherrenkompetenz aufbauen und die Qualität von Ausschreibung und Kontrolle der Bauvorhaben verbessern.

Hintergrund:
Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland entspricht seit Jahren nicht mehr den hohen Anforderungen, die eine moderne Gesellschaft, eine leistungsfähige Wirtschaft und die Sicherung der Lebensqualität der Menschen an sie stellen. Die schwierige Lage der öffentlichen Haushalte hat in der Vergangenheit zu einer Reduzierung der öffentlichen Investitionen insbesondere im Verkehrsbereich geführt. Inzwischen sind erhebliche Instandhaltungsdefizite und ein Substandverlust in Milliardenhöhe entstanden. Währenddessen wächst der Personen- und Güterverkehr weiterhin stetig und ein funktionierendes Straßennetz wird für den Standort Deutschland immer unverzichtbarer.