Ökosteuer

Unter der Ökosteuer versteht man die zum 01.01.1999 eingeführte Besteuerung von Strom und sonstigen Energieerzeugnissen. Für Unternehmen des produzierenden Gewerbes wurde seinerzeit ein ermäßigter Stromsteuersatz (nach überschreiten eines Sockelbetrags, bei dem die Stromsteuer zu 100 % anfällt) und eines sog. Spitzenausgleichs, d.h. die Kappung der maximalen Stromsteuerbelastung für energieintensive Unternehmen eingeführt. Für Unternehmen, die überwiegend Dienstleistungen erbringen existiert derzeit kein Stromsteuermilderungsregime. Aus beihilferechtlichen Gründen ist seit dem 01.01.2013 eine Gegenleistung der Betriebe an anderer Stelle - in Form von Energieeffizienzmaßnahmen - erforderlich.

In 2013 und 2014 erfolgte ein schrittweiser Einstieg in das neue Verfahren. Diese Einführungsphase ist nunmehr abgeschlossen und wir befinden uns nun im sog. Regelverfahren. Ab sofort setzt die Inanspruchnahme des Spitzenausgleichs für Nicht-KMU ein komplett funktionierendes Energiemanagementsystem (ISO 50001) oder Umweltmanagementsystems nach EMAS bzw. für KMU ein alternatives System zur Verbesserung der Energieeffizienz sowie die Erreichung der festgelegten Energieintensitätsreduktionen voraus.

ZDH Handreichung Spitzenausgleich zum Herunterladen Stand Juni 2018

    

Energie- und Stromsteuergesetz - Frist zur Abgabe von Anzeigen und Erklärungen nach der EnSTransV

[31.05.2018]

Die Generaldirektion Zoll hat mit Schreiben vom 25.05.2018 darauf aufmerksam gemacht, dass die Frist zur Abgabe von Anzeigen und Erklärungen nach der EnSTransV zu den im Jahr 2017 gewährten staatlichen Beihilfen am 30.06.2018 endet. Auch die …
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Energie- und Stromsteuergesetz - Spitzenausgleich wird auch in 2018 in voller Höhe gewährt

[05.01.2018]

Das Bundeskabinett hat am 13. Dezember 2017 auf Grundlage eines Monitoringberichts festgestellt, dass die Unternehmen des Produzierenden Gewerbes den für die Gewährung des Spitzenausgleichs erforderlichen Zielwert der Reduzierung ihrer …
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