17.12.2018

EU-Produktzulassung für Großbritannien soll vorerst weiter gelten

Foto:Adobe/Iakov_Kalinin

Produkte, die europäische Normen und Standards erfüllen und somit EU-weit in Verkehr gebracht werden dürfen, können auch künftig nach Großbritannien eingeführt werden. Diese Praxis ist jedoch zeitlich begrenzt.

Mit dem sogenannten „European Union Withdrawal Act“ vom Juni 2018 werden mit Austritt des Vereinigten Königreichs alle bestehenden EU-Verordnungen in britisches Recht übernommen. Damit behalten auch nach dem Ausscheiden dieselben Produktstandards und Normen wie in der EU ihre Gültigkeit. Sie sollen in sogenannte „UK designated standards“ umgewandelt werden. Die CE-Kennzeichnung als Nachweis für die Einhaltung der Produktvorschriften gilt weiterhin. Eine Re-Zertifizierung für den britischen Markt ist vorerst nicht erforderlich. 

Die Behörden arbeiten derzeit an einer britischen Kennzeichnung für Produkte, die nach dem Austritt im Vereinigten Königreich zugelassen werden. Es ist offen, ob die CE-Kennzeichnung langfristig ganz durch eine britische Kennzeichnung ersetzt werden wird. Produkte ohne EU-weite Vorgaben, die aber bereits in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, können nach dem sogenannten „Cassis-de-Dijon-Prinzip“ grundsätzlich auch in allen anderen EU-Mitgliedstaaten vertrieben werden. Würde das Vereinigte Königreich ohne ein Folgeabkommen austreten, würde es jedoch nicht länger unter den Anwendungsbereich dieser Bestimmung fallen.

Aus diesem Grund sollten sich deutsche Exporteure rechtzeitig darauf vorbereiten, dass sie eventuell für nicht-harmonisierte Produkte die britischen Anforderungen erfüllen müssen. Das betrifft auch Produkte, die bisher in Großbritannien ohne Anpassung an die britischen Bestimmungen in Verkehr gebracht werden durften. Umgekehrt muss darauf geachtet werden, dass britische Waren die nationalen Anforderungen desjenigen EU-Mitgliedstaates erfüllen, in die sie eingeführt werden. Davon betroffen sind beispielsweise Fahrräder, Bekleidung oder Möbel.

Quelle: Nachrichten für Außenhandel Nr. 215 vom 7. November 2018