21.02.2018

EU geht gegen Dumpingprodukte vor

Das Europaparlament hat im November vergangenen Jahres eine Verordnung verabschiedet, welche die Importe zu Dumpingpreisen in die Europäische Union künftig erschwert. Ein neues Berechnungssystem soll Marktver-zerrungen offenlegen. Mit internationalen Indizes kann die EU-Kommission auf unverzerrte Preise zurückgreifen, um die tatsächlichen Herstellungskosten eines Produkts unter freien Marktbedingungen zu ermitteln und diese dann mit den Preisen eines Drittstaatenanbieters auf dem EU-Binnenmarkt zu vergleichen.

Zusätzlich sind regelmäßige Länderberichte der Brüsseler Behörde vorgesehen, in denen bestimmte Kriterien – wie etwa der Einfluss des Staates auf die Wirtschaft oder die Unabhängigkeit des Finanzsektors vom Staat – bewertet werden. Erstmals werden in der Neuregelung auch Sozial- und Umweltdumping berücksichtigt. Auf der Grundlage dieser Analysen können europäische Unternehmen künftig Beschwerden gegen unlauteren Wettbewerb durch gedumpte oder subventionierte Einfuhren wie beispielsweise Billig-Stahl aus China einreichen.

Eine erfreuliche Entwicklung gibt es beim Personal. 31 % der deutschen Firmen beabsichtigen wegen der erwarteten positiven Wirtschaftsentwicklung die Einstellung von Mitarbeitern noch in diesem Jahr.

Anhand der Regelung kann die Europäische Union nun besser gegen Importe von Waren mit staatlich fixierten Preisen vorgehen, die oft unter arbeitsrechtlich fragwürdigen Bedingungen in Fernost produziert werden und in Europa Arbeitsplätze und damit Wachstum gefährden. Die Verordnung ist mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar.

Quelle: Nachrichten für den Außenhandel Nr. 221 vom 16. November 2017