10.09.2019

Von der Leyen-Kommission – Neuer Zuschnitt und Personalien

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 10. September den neuen Zuschnitt ihrer Kommission und die Portfolios der nominierten Kommissarinnen und Kommissare vorgestellt.

Die wichtigsten Entscheidungen:

· Im Einklang mit ihren politischen Leitlinien sieht Frau von der Leyen drei leitende Vizepräsidenten für die Schwerpunktthemen "Europäischer Green Deal" (Frans Timmermans, Niederlande, S&D) und "Digitale Agenda für Europa" (Margarethe Vestager, Dänemark, Renew Europe) sowie "Wirtschaft im Dienste der Menschen" vor (Valdis Dombrovskis, Lettland, EVP) vor.

· Die leitenden Vizepräsidenten erhalten ebenfalls die Zuständigkeit für eine Generaldirektion: Timmermans (Klima), Vestager (Wettbewerb) und Dombrovskis (Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion).

· Fünf weitere Vizepräsidenten werden für die Portfolios "Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau" (Maroš Šefčovič), "Werte und Transparenz" (Věra Jourová), "Demokratie und Demographie" (Dubravka Šuica), "Schützen, was Europa ausmacht" (Margaritis Schinas) und ein "stärkeres Europa in der Welt" (Josep Borrell) zuständig sein.

· Das Ressort Binnenmarkt wird mit einer neuen Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt kombiniert. Sylvie Goulard (Frankreich, Renew Europe) wird auch KMU-Beauftragte und mit Vizepräsident Dombrovskis die KMU-Strategie koordinieren.

· Zum Thema Bessere Rechtsetzung hat Frau von der Leyen angekündigt, dass sie das Prinzip "one in, one out" einführen wird. Das Thema bessere Rechtsetzung fällt in den Aufgabenbereich von Vizepräsident Maroš Šefčovič (Slowakei, S&D).

Die Anhörungen der Kandidaten in den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments finden ab Ende September statt. Anschließend muss das Kollegium noch formal bestätigt werden. Beabsichtigt ist derzeit, dass die neue EU-Kommission ihre Arbeit am 1. November aufnehmen wird.

Eine Übersicht aller nominierten Kommissare mit Zuständigkeiten finden Sie hier.