17.10.2019

Start der neuen Kommission verzögert sich

Die Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament haben am 16. Oktober in Straßburg entschieden, die Abstimmung über die neue EU-Kommission auf Anfang Dezember zu verschieben. Ursprünglich war eine Plenumsabstimmung über die neue Kommission für den 23. Oktober angesetzt, so dass die neue Kommission unter Frau von der Leyen zum 01. November starten sollte. Dieser Zeitplan kann nicht mehr eingehalten werden.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Anhörungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Personen für die vakanten Posten präsentieren, die dann in die Anhörungen des Europäischen Parlaments müssen. Als möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission wird nun der 1. Dezember gehandelt.