25.10.2018

Parlament stimmt für Verbot von Einweg-Plastikartikeln

Mit deutlicher Mehrheit hat das Europäische Parlament diese Woche den Kommissionsvorschlag zur Eindämmung bestimmter Plastikartikel gebilligt.

Ab 2021 sollen unter anderem Wattestäbchen, Plastikbesteck, Strohhalme, Getränkerührer und bestimmte Polystyrole unter ein Vermarktungsverbot fallen. Insgesamt sollen zehn Einwegkunststoffprodukte vom Markt genommen werden. Die deutliche Mehrheit bei der Abstimmung (571:53 bei 34 Enthaltungen) hatte sich bereits in den Monaten zuvor abgezeichnet, da fraktionsübergreifend Konsens darüber besteht, leicht substituierbare Einweg-Plastikartikel einem Verkaufsverbot zu unterziehen.

Das EU-Parlament hat mit der positiven Abstimmung den Prozess nun an die Mitgliedsstaaten - vertreten durch die Minister im Rat - weitergegeben. Es ist anzunehmen, dass auch der Rat das Vorhaben zügig billigen wird. Die Kommission hat indes in ihrem gerade erschienenen Arbeitsprogramm 2019 das Vorhaben als prioritär eingestuft, weshalb eine Verabschiedung der Richtlinie noch in den nächsten Monaten zu erwarten ist.