09.03.2018

Keine eindeutige Mehrheit nach Parlamentswahl in Italien

Am Sonntag hat Italien ein neues Parlament gewählt. Keine der Parteien oder Parteienblöcke konnte hierbei eine Mehrheit erzielten. Die europakritische 5-Sterne-Bewegung wurde mit 32,6 Prozent stärkste Kraft. Sie konnte sich gegenüber der Parlamentswahl im Jahr 2013 um 7 Punkte verbessern. Zweitstärkste Kraft wurde mit 18,7 % der sozialdemokratische Partito Democratico (PD). Dieser musste jedoch Einbußen in Höhe von 6,5 Prozent hinnehmen.

Im Mitte-Rechts-Bündnis wurde die konservative Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Berlusconi mit voraussichtlich 14,1 Prozent nur noch zweitstärkster Partner nach der rechtspopulistischen Lega Nord, welche auf 17,5 Prozent kam. Hinzu kommen die nationalkonservativen Fratelli d'Italia mit 4,3 Prozent, womit das Mitte-Rechts-Lager knapp das stärkste Parteienbündnis ist.

Es wird erwartet, dass sich die Regierungsbildung sehr schwierig gestalten wird, da mehr als die Hälfte der Stimmen an populistische Parteien gegangen sind. Sowohl die 5-Sterne-Bewegung als auch die Lega Nord haben bereits Führungsanspruch angemeldet.

Als Konsequenz aus dem Ergebnis hat der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi (PD) angekündigt, den Parteivorsitz aufzugeben.