11.04.2019

BMW, Daimler und VW verstoßen nach erster Einschätzung gegen Kartellrecht

Die Europäische Kommission hat im September des Vorjahres eine eingehende Untersuchung gegen BMW, Daimler und VW eingeleitet und nun ihre vorläufige Einschätzung veröffentlicht. Nach Ansicht der Kommission hat der sogenannte Fünferkreis (VW mit Porsche und Audi) Absprachen bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw getroffen, den Wettbewerb damit eingeschränkt und gegen EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen. Die Beschwerdepunkte wurden dem Fünferkreis in einer förmlichen Mitteilung übermittelt.

Die Kommission bezieht sich bei ihrer Einschätzung auf Absprachen im Zeitraum von 2006 bis 2014 betreffend zweier Abgasreinigungssysteme: selektive katalytische Reduktion (SCR) und Ottopartikelfilter (OPF). Im Rahmen von Fachtreffen des Fünferkreises sollen die Akteure bezüglich dieser Technologien Dossiers und Strategien abgesprochen und im Fall des OPF die Markteinführung verhindert bzw. verzögert haben. Sollte sich diese Einschätzung bestätigen, läge eine Kartellvereinbarung zur Einschränkung bzw. Kontrolle der Erzeugung, des Absatzes oder der technischen Entwicklung vor.