16.11.2017

Gemeinsame Mitteilung zur besseren Zusammenarbeit bei der Verteidigung

Am Montag haben die Verteidigungsminister aus 23 EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland und Frankreich, eine gemeinsame Mitteilung über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) unterzeichnet und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, übergeben. Ziel ist es, gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln, in gemeinsame Projekte zu investieren und die operative Einsatzbereitschaft zu verbessern.

Diese Mitteilung enthält folgende Punkte: Die Grundsätze der PESCO (ein verbindlicher und inklusiver europäischer Rechtsrahmen für Investitionen in Sicherheit und Verteidigung der EU), eine Liste verbindlicher gemeinsamer Selbstverpflichtungen der EU-Mitgliedstaaten sowie Vorschläge für die Steuerung der PESCO durch mehr Kohärenz und spezifische Steuerungsverfahren auf Projektebene.

Einen Beschluss über die Begründung der PESCO muss der Rat nun mit verstärkter qualifizierter Mehrheit fassen. Das könnte auf der nächsten Sitzung der EU-Außenminister am 11. Dezember geschehen.

Die PESCO-Mitteilung finden Sie auf Englisch hier:

http://www.consilium.europa.eu/media/31511/171113-pesco-notification.pdf