27.11.2019

Europaparlament bestätigt von der Leyen-Kommission

Am 27. November hat das Europäische Parlament die EU-Kommission der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit breiter Mehrheit angenommen. Zuvor stellte Frau von der Leyen den Abgeordneten in ihrer Rede die Schwerpunkte ihrer künftigen EU-Kommission vor. Klimaschutz und Digitalisierung sollen eine wichtige Rolle spielen.

Insgesamt stimmten 461 Abgeordnete für die Kommission von der Leyen, 157 votierten dagegen, 89 enthielten sich. Die Ja-Stimmen kamen von Christdemokraten (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (Renew Europe), die Nein-Stimmen von antieuropäischen Kräften links- und rechtsaußen, die Grünen enthielten sich.

Der ZDH begrüßt, dass die neue EU-Kommission unter der Führung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nun endlich ihre Arbeit aufnehmen kann. Von dem für KMU zuständigen Binnenmarktkommissar Thierry Breton erwartet das Handwerk, dass er sich als früherer IT-Unternehmer für mittelständische Belange einsetzt, etwa wenn es um den Zugang zu Daten in einem fairen Wettbewerb geht.

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