17.07.2019

Europäisches Parlament wählt Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin

Das Europäische Parlament in Straßburg hat am 16. Juli die bisherige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit 383 Stimmen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt.

In ihrer Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament betonte Frau von der Leyen die Rolle kleiner und mittlerer Unternehmen als Rückgrat der Wirtschaft. Anschließend stellte sie ihre Politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre vor:

- Ein europäischer grüner Deal

- Eine Wirtschaft, die den Menschen dient (Verweis auf KMU)

- Ein Europa, das fit ist für das digitale Zeitalter

- Schutz des europäischen Lebensstils

- Ein stärkeres Europa in der Welt

- Reform der Funktionsweise der EU

Im September werden die designierten Mitglieder der von der Leyen-Kommission vor den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments angehört. Frau von der Leyen will ihre Kommission paritätisch mit Männern und Frauen besetzen. Stimmt dieser Personalauswahl auch das Plenum des Europaparlaments zu, kann die neue EU-Kommission wie geplant am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

Die Politischen Leitlinien finden Sie auf Deutsch hier

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