14.06.2019

Europa nach der Wahl: Im EU-Parlament formiert sich Rechtsfraktion

Neun Parteien haben sich am 13. Juni im neuen EU-Parlament zur neuen Rechtsaußenfraktion "Identität und Demokratie" zusammengeschlossen.

Der Fraktion unter Führung des Italieners Marco Zanni (Lega) gehört auch die AfD mit ihrem Chef Jörg Meuthen an. Weitere Mitglieder sind der Rassemblement National von Marine Le Pen (F), die FPÖ aus Österreich sowie Schwesterparteien aus Belgien, Dänemark, Estland, Finnland und Tschechien.

Mit ihren derzeit 73 Abgeordneten steht die Fraktion an fünfter Stelle hinter Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Im Fokus stehen sollen die Themen innere Sicherheit, Schutz der EU-Außengrenzen und eine Wirtschaftspolitik, die einzelnen Ländern Spielraum beim Streben nach Wachstum lässt.