26.04.2018

EU-Grenzschutzsystem ETIAS: EU-Parlament und Rat erzielen Kompromiss

Auf Arbeitsebene hat man sich am Mittwoch auf einen Kompromiss zur Einrichtung des geplanten Europäischen Reise- und Autorisierungssystems (ETIAS) geeinigt.

Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments (LIBE) und der Ausschuss der Ständigen Vertreter auf Ratsseite verständigten sich darauf, dass ETIAS bis 2021 voll funktionsfähig sein soll. Der Vorschlag datiert vom November 2016 und soll dazu beitragen, Einreisende aus Drittstaaten, die ein Sicherheits- oder Migrationsrisiko für die EU darstellen, schon vor der Einreise nach Europa zu identifizieren und an der Einreise zu hindern. Dies soll im Einklang mit den europäischen Grundfreiheiten und dem EU-Datenschutz geschehen.

Der Kompromiss muss nun formell durch das Europäische Parlament und den Rat angenommen werden.