16.03.2018

EU-Ausschuss für Regulierungskontrolle legt Jahresbericht vor

Der EU-Ausschuss für Regulierungskontrolle ("Regulatory Scrutiny Board" - RSB) hat seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. Der Bericht gibt Auskunft über die Arbeit des Ausschusses im letzten Jahr und weist auf Probleme und mögliche Lösungsansätze bei Folgenabschätzungen, Konsultationen und REFIT-Evaluierungen hin.

In 2017 hat das RSB insgesamt 53 Folgenabschätzungen und 17 REFIT-Initiativen überprüft, davon erhielten 43% der Folgenabschätzungen und 41% der REFIT-Evaluierungen eine erste negative Bewertung vom RSB. Die Bedenken konnten zwar in fast allen Fällen beseitigt werden, teilweise aber nur mit Einschränkungen. Bei seiner Prüfung legte das RSB besonderen Wert auf die Quantifizierung von Kosten und Nutzen.

Der englischsprachige Bericht wird offiziell auf der zweiten jährlichen Konferenz des RSB am 15. Juni 2018 vorgestellt werden.

 

Er kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:

https://ec.europa.eu/info/publications/regulatory-scrutiny-board-annual-report-2017_en