16.01.2019

ESF+: Plenum des Europaparlaments stimmt final für Bericht

Das Plenum des Europaparlaments hat am 16. Januar den Bericht zum ESF+ mit großer Mehrheit angenommen.

543 Abgeordnete stimmten dafür, 81 dagegen (64 Enthaltungen). Trilogverhandlungen mit EU-Kommission und Rat können beginnen, sobald eine allgemeine Ausrichtung seitens des Rats vorliegt. Die wesentlichen Ergebnisse der EMPL-Abstimmung vom Dezember wurden somit bestätigt: Verankerung des Begriffs "lebenslanges Lernen", verringerte Berichtspflichten und das Ziel, den Übergang von der Ausbildung in den Beruf zu vereinfachen.

Der Ministerrat hat noch kein Verhandlungsmandat ("allgemeine Ausrichtung") zum ESF+ beschlossen. Es wird daher erwartet, dass die Trilogverhandlungen erst zu Beginn der neuen Legislaturperiode beginnen werden.