09.10.2019

Anhörungen der designierten EU-Kommissare zu den Themen Jobs, Gleichstellung, Innovation und Jugend

Das Europäische Parlament hat in der letzten Woche die designierten EU-Kommissare Nicolas Schmit (Jobs), Helena Dalli (Gleichstellung) sowie Mariya Gabriel (Innovation und Jugend) angehört. Die Kommissare äußerten sich zu den wichtigsten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Themen sowie zur Bildungspolitik.

Prominente Sozialthemen waren die Schaffung eines europäischen Mindestlohns, die Stärkung der Jugendgarantie und die Einführung einer Kindergarantie, die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, die europäische Arbeitsbehörde (ELA), die Schaffung einer europäischen Arbeitslosenrückversicherung, die europäische Sozialpartnerschaft und die Einführung einer europäischen Sozialversicherungsnummer.

Im Themenkomplex der Beruflichen Bildung ging es vor allem um einen stärkeren Fokus des Europäischen Semesters auf die Nachhaltigen Entwicklungsziele, inklusive dem Ziel 4 "Bildung für alle", um ESF+ als Hauptinstrument zur Umsetzung der Säule sozialer Rechte und zur Gestaltung eines fairen Übergangs, sowie um Qualifikationen, Beschäftigung und Wohnungsbau als wichtiger Teil einer Strategie gegen Armutsbekämpfung.

Bezüglich der allgemeinen Bildung wurden folgende Punkte diskutiert: Die Schaffung eines europäischen Bildungs- und Forschungsraums, auch zur Entspannung des innereuropäischen Kampfes um Talente, und die stärkere Bindung zu internationalen Partnern (Balkan und Afrika).

Weiterführende Informationen zu den Anhörungen, insbesondere die schriftlichen Fragen und Antworten finden Sie hier: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/kommissionsanhorungen-2019