[08.07.2008]

Zukunft des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Kernforderungen des Handwerks

Das Handwerk bekennt sich zum dualen Rundfunksystem in Deutschland, dessen wesentliche Voraussetzung der Bestand von leistungsfähigen öffentlich-rechtlichen Hörfunk- und Fernsehanstalten mit einem qualitativ hochwertigen Programmangebot ist. Die Entwicklungsfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Sender muss dauerhaft auch in den sich wandelnden Medienmärkten gewährleistet werden. [...]

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegt der spezifische Funktionsauftrag, eine umfassende, differenzierte und anspruchsvolle Grundversorgung mit Hörfunk- und Fernsehdarbietungen zu sichern. Zur Erfüllung dieses Auftrags erhalten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Finanzierungsmittel, die von der Gesamtheit der Rundfunkteilnehmer obligatorisch zu tragen sind.

Diese Ausstattung mit erheblichen Ressourcen muss mit der Verpflichtung der Anstalten einhergehen, ihr Angebot bei entsprechender qualitativer Ausgestaltung auf die Bereitstellung von Hörfunk- und Fernsehdarbietungen zu beschränken. Die Nutzung auch neuer Kommunikationsmedien wie insbesondere des Internet muss auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten möglich sein, allerdings nur insoweit, als es sich tatsächlich in allererster Linie um Hörfunk- und Fernsehsendungen und sendungsbezogene Angebote handelt. Andernfalls droht eine Verdrängung privatwirtschaftlicher Initiative bei gleichzeitig signifikant steigender Finanzierungsbelastung der Rundfunknutzer.  [zum Artikel]