Versorgung mit Breitbandanschlüssen

Der Anschluss an Breitband-Internetverbindungen hat sich zu einer wichtigen Standortbedingung für unternehmerisches Handeln entwickelt. Aus Sicht der Handwerksbetriebe führen insbesondere die Vorschriften zur Übermittlung betrieblicher Daten über das Internet (z.B. Meldungen an die Sozialversicherungsträger und Finanzämter) und die Verbreitung von eCommerce und eVergabe dazu, dass der Zugang zu leistungsstarken Breitbandnetzen eine unverzichtbare Voraussetzung für die betriebliche Organisation und die Erlangung von Aufträgen wird.  

Der "Breitbandatlas" der Bundesregierung dokumentiert die aktuelle Versorgungslage in den Regionen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie will mit dem Breitbandatlas mehr Markttransparenz schaffen und alternative Zugangstechnologien bekannt machen.  

=> Zum Breitbandatlas und zu weiteren Informationen zum Themenbereich siehe Info-Portal des BMWI:  zukunft-breitband.de  

Im Breitbandatlas wird ein Abdeckungsgrad von 97 % der deutschen Bevölkerung konstatiert. Dort wird auch verdeutlicht, dass in vielen ländlichen Regionen, aber auch in einigen Ballungsräumen, immer noch infrastrukturelle Lücken bestehen. Bei Detailprüfungen zeigt sich darüber hinaus, dass selbst in angeblich nach dem Breitbandatlas versorgten Gebieten weiterhin unerschlossene Flächen vorhanden sind. Auch für Handwerksbetriebe im ländlichen Raum stellen diese Versorgungslücken erhebliche Wettbewerbsnachteile dar.  

Angesichts der großen Bedeutung von Breitbandanschlüssen für die Zukunftsfähigkeit von Regionen sollten die Handwerksorganisationen vor Ort die Versorgungslage und die Anforderungen der ansässigen Unternehmen beobachten. In den betroffenen Gebieten sollten die kommunalen Körperschaften für diese Probleme sensibilisiert werden, um ggf. gemeinsam die bestehenden Fördermöglichkeiten auszuschöpfen und das Engagement von Netzbetreibern anzuregen. Die  Broschüre der Bundesregierung bietet dazu Hilfestellung und informiert über eine Reihe von Förderprogrammen.

Initiative "Breitband-jetzt!"  

Beispielhaft ist in der Region Lüneburg-Stade die durch Handwerkskammer und die beiden IHKn ins Leben gerufene Initiative " Breitband-jetzt!" anzuführen.  

Mit dieser Initiative wollen die Kammern zusammen mit dem Breitbandkompetenzzentrum Osterholz und Wirtschaftsförderern eine bessere Versorgung der Region mit schnellen Internetzugängen erreichen und die Nutzung von Fördermöglichkeiten verbessern. Dazu soll durch kleinräumige Untersuchungen der Infrastrukturbereitstellung auch eine bessere Detaillierung des Breitbandatlas erreicht werden.    

Fördermaßnahmen der Bundesländer

In mehreren Bundesländern finden zurzeit Diskussionen über die Einführung oder Verbreiterung von landeseigenen Förderprogrammen für Breitbandanschlüsse statt. In einigen Ländern fand die Möglichkeit zur Breitbandförderung bereits Eingang in die Programme für die neue europäische Förderperiode 2007 bis 2013.  

Die Bedeutung von Infrastrukturförderungen für die Wirtschaft im ländlichen Raum sollte den Verantwortlichen in den Ländern im Rahmen aktueller Diskussionen über Landesförderungen und bei der Fortschreibung von Strukturförderungsprogrammen auch von Seiten des Handwerks verdeutlicht werden.    

Vorschläge der europäischen Institutionen  

Wichtige Argumentationshilfen bietet die Europäische Kommission in ihrer Mitteilung " Überwindung der Breitbandkluft" von 2006 und das Europäische Parlament in seiner Ende Juni 2007 verabschiedeten  Entschließung zur Verbesserung der Breitbanderschließung.  

Das Europäische Parlament sieht in der Verstärkung der Breitbandverwendung in ländlichen Regionen ein Schlüsselelement für die Teilnahme an der Wissensgesellschaft und fordert deshalb auch verstärkte öffentliche Investitionen und die Erleichterung des Einsatzes europäischer Mittel für diesen Zweck.    

Diskussion um Breitbandförderung im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums  

Das  Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz plant zurzeit zusammen mit den Bundesländern die Aufnahme von Fördermöglichkeiten für Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum in den Aufgabenbereich der "Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes".

Inwieweit diese Möglichkeiten ab 2008 auch dem Handwerk im ländlichen Raum zugute kommen können, ist noch nicht im Einzelnen absehbar.

(Stand August 2007)