[30.06.2011]

Konjunktureller Trend setzt sich fort: Anstieg bei Steuereinnahmen und Etatausgleich vsl. bereits in 2012

Die derzeitige konjunkturelle Lage führt zu einer maßgeblichen Stabilisierung des Arbeitsmarktes und infolge auch zu kräftig steigenden Steuermehreinnahmen (Mai 2011: + 10,1 Prozent ggü. Vorjahresmonat; Angabe lt. Handelsblatt). Die Steuereinnahmen (ohne Gemeindesteuern) liegen lt. FAZ (vom 20.06.2011) mit 204 Mrd. Euro bereits um 18 Mrd. Euro über dem Vorjahresergebnis (d.h. im Zeitraum der ersten fünf Monate des laufenden Jahres). Ursächlich hierfür ist der Auftrieb des Lohnsteueraufkommens (+ 16 Prozent ggü. Vorjahr), bedingt durch einen „Anstieg der Beschäftigtenzahl, dem massiven Abbau der Kurzarbeit und [den] Tarifsteigerungen und wieder höheren Bonuszahlungen“ (Quelle: BMF). Dies gibt auch der Anstieg der Lohnsumme (+ 4,4 Prozent) im ersten Quartal des laufenden Jahres wieder.

Dem Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung zufolge ist 2011 mit einer niedrigeren Nettokreditaufnahme (lt. Bundesbank ca. 30 Mrd. Euro) und bereits 2012 mit einem Etatausgleich zu rechnen. Dies nicht zuletzt aufgrund der weiterhin kräftig ansteigenden Körperschaftsteuer sowie des Aufschwungs beim Soli-Aufkommen (+ 20 Prozent ggü. Vorjahreszeitraum). Der für Anfang Juli erwartete Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts zum Etat 2012 wird hierzu konkrete Informationen beinhalten, d.h. zum erwarteten Defizit einerseits sowie zur Finanzplanung des Bundes andererseits.

R. Härtel (haertel@zdh.de)