Zwischenbericht zum BMF-Forschungsvorhaben „Evaluierung der Wirksamkeit der steuerlichen Förderung für Handwerkerleistungen nach § 35a EStG“

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young führt derzeit im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen eine Evaluierung des Instruments des „Steuerbonus für Handwerkerleistungen“ durch.

Ziel des Forschungsvorhabens ist die Umsetzung der im Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD vom 13. November 2008 (BT-Drs. 16/0930) vorgeschriebenen Evaluation. Die Evaluierung soll – lt. Ernst & Young – „eine Bewertung der Zielgenauigkeit und der Wirksamkeit des Förderinstruments insgesamt umfassen und – unter Einbeziehung der in der öffentlichen Diskussion befindlichen alternativen Konzepte – Vorschläge für eine Reform unterbreiten.“

Die im Zwischenbericht ausgeführten Beurteilungskriterien Effektivität, Effizienz, Praktikabilität und Administrierbarkeit knüpfen an den empirischen Rahmen des Forschungsvorhabens mit der Fragestellung an, ob die Vorschriften des § 35a EStG vor dem Hintergrund der eingetretenen wirtschaftlichen Erholung weiterhin relevant sind. Darüber hinaus wird untersucht, welche volkswirtschaftlichen Auswirkungen mit einer Beendigung der Förderung verbunden sind. Es gilt ebenso zu beurteilen, in welchem Umfang sich die Inanspruchnahme der Förderung bei unverändertem Rechtszustand voraussichtlich in mittlerer Frist entwickeln wird.

Aktuell ist davon auszugehen, dass die erste Projektphase bzw. das erste („Projektauftakt und Konzeption“) und das zweite Arbeitspaket („Desk Research“) abgeschlossen sind. Die in der zweiten Projektphase („Erhebung“) ausgewiesenen Arbeitspakete 3 bis 5 werden zurzeit durchgeführt. Der Projektabschluss folgt voraussichtlich im März 2012.

Robert Härtel